ARD provoziert Klage

1. offizieller Beitrag

    Nach Ansicht der DNMG provoziert die ARD mit deren Intendant eine Klagewelle....

    Zitat

    Aufgrund der wettbewerbswidrigen Verweigerung von Verbreitungsentgelten durch die ARD sehen sich die Mehrheit der über 200 in der DNMG organisierten Netzbetreiber zu Klagen gezwungen und haben dementsprechend die Kanzlei CMS mandatiert, noch in diesem Jahr Klagen auf Schadensersatz aufgrund der jahrelangen und andauernden Diskriminierung vor die Gerichte zu bringen. Insofern werden die Beitragszahler angesichts der mittlerweile geklärten Rechtslage absolut vermeidbare Rechtsanwalts- und Prozesskosten schultern müssen.

    Quelle: https://www.linkedin.com/feed/update/ur…681821320171520

    Gruß tomfritz

    Zitat von kurgan

    Ich verstehe irgendwie nicht ganz um was es geht... ?(

    Es geht um die Zahlung der Einspeiseentgelte der Sender an mittelständische Kabelnetzbetreiber, organisierst in der Deutschen Netzmarketing, kurz DNMG.


    Hier ist das etwas besser beschrieben:

    https://www.teltarif.de/kabelnetz-eins…news/89366.html

    "Politics is the entertainment division of the military industrial complex!"
    - Frank Zappa


    Das ganze geht soweit mir bekannt auf uralte Zahlungen zurück, die in den 1980er Jahren an die Bundespost geleistet wurden, um das Kabelnetz in (damals) Westdeutsland aufzubauen. Die Zahlungen blieben, die Bundespost ging, die Telekom gab das Koax-Netz ab und behielt die Zweidraht-Leitungen - die Zahlungen blieben weiterhin, nun bei den neuen großen Netzbetreibern zu entrichten. Die Netzbetreiber kassieren also 2 mal: beim Lieferanten (!) und beim Kunden. Ich halte das für irre, aber das ist so rechtmäßig und entsprechend juristisch bestätigt.

    2012 kündigten die öffentlich-rechtlichen Anstalten die Einspeisegebühren auf, zahlten nicht mehr und setzten damit eine Klagewelle gegen die einzelnen Anstalten in Gang. Die Folgen für die Kabelkunden waren u.a. Ausspeisungen und Datenratenabsenkungen mit Re-Encodierung ("Plattformstandard").

    2017 gab es dann ein Urteil: sie müssen zahlen.

    https://www.dwdl.de/nachrichten/62…aign=&utm_term=

    Sie zahlen also wieder, aber nur an die großen Netzbetreiber, nicht an die kleineren. Um diese Ungleichbehandlung geht es nun.

    Zitat von lg74

    ... Die Netzbetreiber kassieren also 2 mal: beim Lieferanten (!) und beim Kunden. Ich halte das für irre, aber das ist so rechtmäßig und entsprechend juristisch bestätigt. ...

    War mir bisher nicht bekannt. Was da alles so im Hintergrund läuft, ohne dass der Kunde (Geldgeber = Rundfunkgebühren, Kabel Abo usw.) davon weiß. :huh:

    Wie wurde das doppelte Kassieren juristisch begründet? ?(

    Gruß Peter

    Zitat von kurgan

    Wie wurde das doppelte Kassieren juristisch begründet?

    Habe ich damals nicht weiter verfolgt und müsste auch jetzt erst recherchieren. Das letzte mir in Erinnerung befindliche Urteil erging, weil man die Kündigung als kartellrechtlich nicht zulässig angesehen hatte. ARD und ZDF hatten da wohl abgesprochen zeitgleich gekündigt oder so.

    Damit muss die Begründung der eigentlichen Zahlungspflicht vorher zu suchen sein, möglicherweise wirklich in den 1980er Jahren. Da ging es um den Auf- und Ausbau des Kabelnetzes, zu dem ARD und ZDF mit einem Einspeiseentgelt einen Beitrag leisten sollten.

    Auf die Schnelle nur aus der Zeit vor dem Urteil:

    https://www.blm.de/infothek/press…m?object_ID=261

    Und auch das hier:

    https://silo.tips/download/vergt…angebote-des-ff

    Lies da mal Seite 5-8, vor allem aber Fußnote 2 unten auf Seite 6.

    Ahh, das Urteil mit Begründung:

    https://rewis.io/urteile/urteil…vi-u-kart-1613/

    2 Mal editiert, zuletzt von lg74 (18. Dezember 2022 um 10:52)

    Zitat von tomfritz

    Zu Analogzeiten gab es doch auch eine must-carry-Regelung. Also alles, was ortsüblich war, musste auch ins Kabel eingespeist werden.

    Hier läuft es eben anders als in den USA, da müssen die Kabelanbieter an die Sender bezahlen, damit sie diese in ihr Angebot mit aufnehmen dürfen.....

    "Politics is the entertainment division of the military industrial complex!"
    - Frank Zappa


    Ja, das stimmt. Trotzdem hat sich die Bundespost schon Mühe gegeben und auch weiter entfernte Sender ausgekabelt. Insbesondere für die beiden DFF-Programme waren von Interesse. Ich meine in einigen Netzen wurde sogar direkt von SECAM in PAL gewandelt. In Süddeutschland waren die Schweizer von Interesse, aber natürlich auch der ORF. Als die Telekom übernahm, war das Interesse am Fernempfang schon nicht mehr so groß.

    Gruß tomfritz

    In den 90ern, als ich in München gelebt habe, war der ORF im Münchner Kabelnetz verfügbar, da gab es dann aber Klagen von RTL und DF1, weil der ORF Sportereignisse (insbesondere Formel 1) übertragen hat, bei denen in Deutschland die Rechte anderweitig vergeben waren, ausserdem wurden Spielfilme werbefrei gezeigt, die bei RTL in Deutschland zeitgleich mit Werbeunterbrechungen gelaufen sind. Das führte dann dazu, dass ca 1997 der ORF aus den bayrischen Kanelnetzen rausgeflogen ist.

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    - Frank Zappa


    Soweit ich das recht erinnere, führte die Klage zu einer Leistungsreduzierung des ORF bzw. Änderung des Abstrahldiagramms in Grenznähe. Dadurch dürfte die Qualität an den Kopfstellen für eine einspeisefähiges Signal nicht mehr ausreichend gewesen sein.

    Gruß tomfritz

    Die Leistungsreduzierung galt für die (damals noch analog) terrestrisch ausgestrahlten ORF-Programme. Das ist soweit richtig, die Verbreitung im Kabel hätte aber weiterhin stattfinden können, aber es ging ja generell um die Reduzierung der Verbreitung und daher gab es aufgrund der Klagen der Rechteinhaber auch Anlass genug, den ORF aus den süd bayrischen Kabelnetzen zu verbannen.

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    - Frank Zappa


    Theoretisch hätte man in ganz Deutschland die Programme des ORF, SRF oder DFF über Richtfunk verteilen können. Das war aber nicht gewollt. Ganz im Gegenteil zu dem, wie es unsere Nachbarn getan haben. Teilweise wurden ARD & ZDF dazu noch ein Drittes sogar terrestrisch ausgestrahlt. Als ich in den Neunzigern im Engadin (Pontresina) war, war ich schon sehr überrascht, dass diese Programme mit der Teleskopantenne des Portable einwandfrei zu empfangen waren. Als ich etwas später in Wien zu Besuch war, war es auch üblich diese Programme im Telekabel zu haben.

    Gruß tomfritz

    Zitat von 528

    Nach vielen Jahrzehnten Treue und Verteidigung der ARD und der ÖRs:

    Abschalten und vielleicht bei Null neu anfangen.

    Vielleicht auch nicht ...

    Run-off Plattform als Versorgungsanstalt.

    Programmbetrieb neu gründen.

    Ja, ich *war* auch ein Freund des ÖR. TV hat den Status von Trash-TV, Rentnerbelustigung ( insb ZDF ) und eher oberflächlichem Nachricht- Infotainment ( statt Nachrichten). Wir schön war in den 80ern zB ZDF-Nachrichten. Fakten zeilenweise und gefühlt gut recherchiert. Heute Stromlinienglatt, indem es schwerer fällt Informationen von Kommentaren auseinander zu halten.

    Im TV ist für mich ÖR schon lange nicht mehr ansprechen. Lediglich bei Phönix und manchen Sparen , wie One oder ZDFneo laufen bei mir.

    Im Rundfunk sieht es besser aus: fast ausschließlich ÖR, es sei denn ich nehme insbesondere neue Formate auf DAB+, des Musikrepertoires weniger.

    Neben dem vermuteten Verlust an Hörnern, weniger GEZ-Mittel, leistet sich die ARD dem Startbeitrag von tomfritz eine neue "Front". Müssen die halt wissen.

    Linn LP12 Majik (Jelco) mit Lingo 4 und Thorens TD160/SME3009R

    Gehen sollen Thorens TD240-2. Pioneer PLX-1000. Schreibt, wenn Interesse besteht.

    Früher, ja früher, da habe ich mir gerne das heute Journal angesehen, denn gut recherchierte Information wurde geboten, und Kommentare waren in meinen Augen dezidiert, aber nicht sehr gefärbt. So war das bis ungefähr Wolf von Lojewski weg ging bzw. in den Ruhestand ging. Heute möchte ich mir das nicht mehr antun, Information ist gefärbt, und hat oft etwas, was eigentlich Kommentar sein sollte. Bei Interviews ist es oft so, dass, wenn die Aussagen des Interviewten der Moderatorin nicht passen, diese dem Interviewten einfach übers Maul fährt.
    Meine Konklusion ist, dass ich lese statt fern zu sehen. Und was Spielfilme, Serien oder Dokumentarfilme anbelangt, da bringt Streaming eine deutlich grössere Auswahl. Dazu muss man nicht auch noch die Zwangssynchronisation ins Deutsche hören.

    Zusammengefasst bin ich froh, dass in unserem Land keine Fernseh- und Rundfunkgebühren erhoben werden, was in D ja schon gemacht wird, wenn man einen Internetanschluss und einen Computer hat...

    Womöglich wird das in D ja mal besser, allein, ich glaube nicht dran.

    Wenn ich dazu noch lese, wer sich was vergüten lässt, dann wundert mich nicht mehr viel.

    Gruss aus Luxemburg,

    Jörg

    Problem ist, dass heute die Redakteure der "Nachrichtensendungen" oft glauben, sie müssen zeitgleich zu einer gemeldeten Nachricht (Fakt) auch noch gleich ihre Meinung als Einordnung und Denkrichtung für den Zuschauer dazu mit auf den Weg geben. Die Frauen Slomka und Hayali machen das regelmäßig auf für mich inzw. unerträgliche Art und Weise besonders gern. Das war früher zu Zeiten eines HannsJoachim Friedrichs nicht so, der hätte solche Personen sofort von der Kamera abgezogen. Der Zuschauer kann sich seine Meinung durch persönliche Einordnung der Fakten aber selbst bilden, so blöd, für wie man ihn oft hält, ist er nicht.

    "Politics is the entertainment division of the military industrial complex!"
    - Frank Zappa